Allgemeine Nutzungsbedingungen

Die folgenden Nutzungsbedingungen dienen der Sicherheit der interaktiven Kommunikation der Nutzer und Kunden (i.F. zusammen "Nutzer") von 6geil sowie dessen Betreiber k.konzept intermedia (i.F. "Betreiber"), regeln das Vertragsverhältnis zwischen 6geil und den natürlichen Personen, die Teledienste von 6geil nutzen, und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung des 6geil-Services erfolgt. Für alle Nutzer des 6geil-Services unter www.6geil.com, www.6geil.net, www.6geil.org, www.6geil.at, www.6geil.ch, www.6geil.info, www.6geil.biz und www.6geil.mobi sowie allen zu diesen Domains gehörenden Sub- und Co-Domains gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

Mit der Registrierung erkennt der Nutzer an, die Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren. Der Nutzer akzeptiert die Bedingungen, in dem es die Erklärung bei der Anmeldung mit der Option "Ich habe die Nutzungsbedingungen gelesen und akzeptiert" bestätigt.

Nutzungsbedingungen der k.konzept intermedia zu 6geil - Stand 04.08.2009

§1 Gegenstand der Bedingungen

1. Der Betreiber bietet unter 6geil einen Service an, mit dem Personen nach anderen Personen anhand von zuvor definierten Kriterien suchen können. 6geil ist generell kostenlos. In dem 6geil-Service werden sowohl kostenlose Dienste als auch kostenpflichtige Dienste angeboten. Bei kostenpflichtigen Diensten entstehen die Kosten entweder für die einzelne Nutzung oder für den Zugang für einen definierten Zeitraum. Die kostenpflichtige Funktionen sind verschiedene Mitgliedschaften zu unterschiedlichen Preismodellen sowie Leistungen zusammengefasst. Registrierte Nutzer können jederzeit ihre Mitgliedschaft von der kostenlosen Basic-Mitgliedschaft zur Premium- bzw. VIP-Mitgliedschaft upgraden. Zeitgleich bekommt der Nutzer eine Auflistung aller Leistungen zu den Mitgliedschaften, über die er sich vor dem Upgraden informieren kann.
2. Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme des durch den Betreiber bereitgestellten Service durch den Nutzer von 6geil.
3. Der Betreiber bietet seine Dienste ausschliesslich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit Registrierung verpflichtet sich jeder Nutzer, diese nur für private Zwecke zu nutzen.

§2 Beschreibung des Service

1. Der Betreiber bietet seinen Nutzern einen Zugang zu der zentralen 6geil-Datenbank an, die über verschiedenen Wege und Oberflächen abrufbar ist: Zum einen unter verschiedenen, Zum 6geil-Service verschiedenen Domains, unter anderem der Domain "6geil.com" (die im Folgenden stellvertretend für alle Domains verwendet wird) zum anderen über die Webseiten von Kooperationspartnern, in die der Service und die Zentrale Datenbank von 6geil, ggf. auch in einer an die grafische Oberfläche dieser Kooperationspartnerwebsites angepassten Oberfläche - integriert ist.
2. Der Betreiber ermöglicht den Nutzern den Zugriff auf das Datenbanksystem von 6geil, über das sich Nutzer für den Aufbau von Bekanntschaften mit Schwerpunkt auf Erotik kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und diesen in Kontakt treten.
3. Nutzer, die sich für einen Zugang zu den kostenpflichtigen Leistungen für einen Zeitraum entscheiden, können den zeit basierendem Zugriff (im folgenden "Abos" genannt) für unterschiedliche sich gemäss §8.3 verlängernde Zeiträume (z.B. 3 oder 6 Monate) abschliessen. Die Nutzer werden vor Zugriff auf diese Bereiche auf die Kostenpflicht, den Umfang der Leistung und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen und können nach erfolgter Zahlung auf diese Bereiche zugreifen.

§3 Zugang

1. Der Zugang zur Nutzung des Datenbanksystems "6geil.com" setzt die Registrierung voraus, bei der ein von dem Nutzer ausgewähltes persönliches Passwort und Pseudonym durch 6geil vergeben wird.
   Mit der Registrierung erkennt jeder Nutzer die Nutzungsbedingungen an, die in diesen erklärt werden.
   Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber und dem registrierten Nutzer, das sich nach den Regelungen dieser Bedingungen richtet.
2. Der Betreiber hat jederzeit ohne Angaben von Gründen das Recht, den Zugang eines Nutzers zu sperren oder ggf. dessen Profil komplett zu löschen.
3. Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten geht der registrierte Nutzer ein weiteres, von der Registrierung getrenntes Vertragsverhältnis mit dem Betreiber ein. Vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses wird der Nutzer auf der jeweiligen Internetseite über den kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Dieses Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste entsteht dadurch, dass der Nutzer die Zahlungsverpflichtung auf der jeweiligen Internetseite durch Klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld akzeptiert.

§4 Datenschutz

1. Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Nutzer ist dem Betreiber ein besonderes Anliegen. Der Betreiber verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetzt über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) zu beachten.
2. Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Nutzers enthalten.
3. Der Nutzer willigt ein, dass alle Daten seines Profils, die bei 6geil für andere Nutzer sichtbar sind, einschliesslich Pseudonym, Interessen, Foto, Alter, PLZ etc. an E-Mail-Adressen anderer Nutzer weitergeleitet werden sowie durch andere Nutzer einsehbar sind und/oder über mobile Applikationen publiziert werden, um den Interessentenkreis für das Nutzerprofil zu vergrößern. Der Nutzer willigt ein, dass die Daten seines Profils auch über Webseiten von Kooperationspartner von 6geil bzw. dessen Betreiber; Webseiten, die nur Ausschnitte von 6geil enthalten (Microsites); in 6geil-eigenen Werbemitteln; sowie über andere Medien wie Fernsehen, Radio, gedruckte Erzeugnisse und über mobile Applikationen (z.B. UMTS oder SMS) publiziert werden, um auf diese Weise den Interessentenkreis für sein Profil zu vergrössern.
4. Die Nutzer, die persönlichen Einstellungen, die ein Nutzer für den online-Bereich eingibt werden gespeichert. Damit wird sichergestellt, dass jeder Nutzer bei jeder neuen Session (bei jedem neuen Einloggen) die persönlichen Einstellungen wieder vorfindet. 6geil verwendet hierfür eigenst erstellte Session-IDs.
5. Jeder Nutzer kann nach §2 Abs. 6 TDDSG der Übermittlung der anonymisierten Nutzungsdaten zum Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung an Dritte sowie die Erstellung anonymisierter Nutzungsprofile widersprechen. Zur Ausübung des Widerspruchsrechts genügt eine E-Mail an den Betreiber.
6. Der Betreiber von 6geil wird dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er den Nutzer Betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
7. Der Betreiber weist die Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern der Nutzer deshalb selbst Sorge.
8. Eine genaue Erklärung und zum Umgang mit dem gespeicherten Daten durch den Betreiber von 6geil kann der separaten Datenschutzerklärung entnommen werden.
9. Der Nutzer erklärt sich mit Registrierung mit der in den vorangegangenen Bestimmungen beschriebenen Nutzung seiner Daten einverstanden.

§5 Kosten

1. Die Nutzung der Leistungen der 6geil-Datenbank ist kostenfrei, sofern der Nutzer nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird. Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungsweise werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt.
   Wird der Zugang eines Nutzers wegen Vertragsverstosses gesperrt, werden die nicht aufgebrauchten Guthaben als Pauschale Bearbeitungsgebühr für die Verhinderung des Vertragsverstosses durch den Betreiber eingehalten.
2. Bei Zahlungsart Lastschrift für kostenpflichtige Dienste hat k.konzept intermedia das Recht im Falle einer Rücklastschrift die entstandenen Rücklastschriftgebühren der Bank (inkl. MwSt.) dem Kunden in Rechnungen zu stellen, sofern der Kunde die Gründe der Rücklastschrift zu vertreten hat. Der Kunde hat insbesondere folgende Gründe der Rücklastschrift zu vertreten:
   1. fehlerhafte Angaben bei der Bankverbindung
   2. fehlende Bankkontodeckung seitens des Kunden
   3. Rücklastschrift des Einzahlungsbetrags durch den Kunden aus Gründen, die nicht durch k.konzept intermedia zu verantworten sind
3. Bei Zahlungsart Rechnung für kostenpflichtige Dienste hat die Zahlung innerhalb von 7 Werktagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen. Bei ungerechtfertigtem Zahlungsverzug sind wir berechtigt, nach § 288 BGB Verzugszinsen i. H. v. 5 % zu fordern und zwar ab dem ersten Tag des Verzuges.
4. Im Verzugsfall ist k.konzept intermedia berechtigt, den Account des Nutzers sofort zu sperren. Der Nutzer bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Entgelte weiter zu bezahlen.
5. Jeder Mahnung berechnen wir eine Mahngebühr in Höhe von 12,00 €. Den Zeitpunkt der Berechnung behalten wir uns vor. Bei Nachweis eines höheren Verzugsschadens sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Ferner sind sämtliche Inkassokosten zu ersetzen. Zusätzlich erheben wir ab der 1. Mahnung eine i. H. v. 6,00 € Gebühr für eine Accountsperre, welche so lange bestehen bleibt, bis der geforderte Betrag beglichen wurde.

§6 Einwendungen gegen die Kostenrechnung bei kostenpflichtigen Diensten

1. Einwendungen müssen spätestens innerhalb von 1 Woche ab Zugang der Zahlungsbestätigungs-Benachrichtigung für abgeschlossene Premium- oder VIP-Mitgliedschaft bzw. nach Abbuchung der beanstandeten kosten schriftlich gegenüber dem Betreiber erhoben werden.
   Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
   Gesetzlich Ansprüche des Nutzers bleiben bei begründeten Einwendungen nach Fristablauf unberührt.
2. Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für einen kostenpflichtigen Dienst liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem der Nutzer diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet. Diese Frist verlängert sich für Pay-Per-Use Dienste auf 5 Tage. Voraussetzung für eine berechtigte Beanstandung ist ausserdem, dass 6geil gemäss §7 dieser Bedingungen für die Nichtverfügbarkeit haftet.
3. bei berechtigten Einwendungen gilt folgendes: Nutzer, die Pay-Per-Use Dienste bezahlt haben, erhalten eine Gutschrift für die noch nicht in Anspruch genommene Leistung. Nutzer, die einen Zugang zu den kostenpflichtigen Leistungen für einen Zeitraum haben (Abo), erhalten eine Verlängerung des Zeitraums, für den der Nutzer berechtigte Beanstandungen geltend gemacht ist.
4. Im Falle einer berechtigten Einwendung hat der Nutzer das Recht, 6geil eine Nachfrist von fünf Werktagen zur ordnungsgemässen Erfüllung zu setzen und eine Gutschrift nach zu verlangen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat das Mitglied das Recht, den Vertrag zu kündigen. Die Rückerstattung nicht aufgebrauchter Guthaben erfolgt dann gemäss §8.4 und §8.5.

§7 Pflichten der Nutzer

1. Jeder Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von Nutzer, die es im Zusammenhang mit der Nutzung der 6geil-Datenbank erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Fax-Nummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs anderer Nutzer. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Nutzer ist ebenfalls untersagt.
2. Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den durch den Betreiber über 6geil angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
   1. ihn nicht zu nutzen, um gesetzwidriges Material in jeglicher Art zu nutzen, insbesondere
   2. ihn nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschliesslich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen;
   3. keine Daten heraufzuladen:
      • die einen Virus enthalten (infizierte Software);
      • die Software oder andere Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung des Materials. Dies gilt insbesondere für Bilder (Bildrecht);
   4. ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
   5. E-Mails an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer (ausgenommen Fälle, in denen dies ausdrücklich von 6geil erlaubt wird);
   6. keine Kettenbriefe zu versenden;
   7. in der Personenbeschreibung (Profil), sowie in allen anderen Bereichen in der Textliche Angaben gemacht werden können keine Namen, Adressen, Telefonnummern, Fax nummern, insbesondere aber auch keine E-Mail-Adressen oder URLs zu nennen.
3. Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen den Betreiber von 6geil zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages, und zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Nutzers zum Datenbanksystem 6geil gemäß §2. Alternativ ist der Betreiber dazu berechtigt Teile des Profils ohne Rücksprache zu löschen.
4. Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung hat der Betreiber das Recht, die von den Nutzer eingegebenen Inhalte zu überprüfen, gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren, und den Zugang des Nutzers gemäss §2 sofort zu sperren. In Zweifelsfällen hat der Betreiber das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung.

§8 Abmeldung und Kündigung

1. Jeder Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich in Form einer Selbstlöschung abzumelden. Mit Abmeldung bzw. Selbstlöschung des Nutzerprofils wird der für die Profile des Nutzers gespeicherte Datensatz gelöscht und das in §3.1 beschriebene Vertragsverhältnis ist beendet.
2. Wenn ein Nutzer eines kostenpflichtigen Dienstes sein Registrierung abmeldet, bleibt hiervon das in §3.3 dieser Bedingungen geregelte Vertragsverhältnis unberührt. Der Nutzer verzichtet mit Abmeldung auf die Nutzung der noch nicht in Anspruch genommen kostenpflichtigen Dienste, d.h. der Nutzer erhält keine Zugrückerstattung von geleisteten Zahlungen.
3. Der Vertrag gemäss §3 verlängert sich automatisch um die gewählte Laufzeit des Zugangs (z.B. 3 oder 6 Monate), wenn der Nutzer seinen Vertrag nicht drei Werktage vor Ablauf der Laufzeit kündigt. Der Nutzer wird mit Erhalt der Bezahlungsbestätigung beim erstmaligen kauf darüber informiert, bis zu welchem Tag der Vertrag zunächst läuft und um welche Dauer die Laufzeit verlängert wird, wenn er nicht rechtzeitig kündigt.
4. Der Betreiber von 6geil ist berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise jederzeit einzustellen.
5. Nutzer, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienstleistungen durch den Betreiber einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (Guthaben) für diese Dienstleistung haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs (Guthaben).

§9 Betrieb

1. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen Bedingungen zu überprüfen und sofern, erforderlich, die jeweiligen Inhalten zu ändern oder zu löschen.
2. Ferner ist der Betreiber berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen Bedingungen zu überprüfen und sofern, erforderlich, die jeweiligen Inhalten zu ändern oder zu löschen.

§10 Unabhängige Leistungsanbieter

1. Dritte, die Dienstleistungen auf der Webseite von 6geil anbieten, werden als "ICP" (Internet Content Provider) bezeichnet. Die von einem ICP erbrachten Leistungen können zusätzlichen Bedingen unterworfen und für den Nutzer kostenpflichtig sein.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme der Leistungen von einem ICP über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. Der Betreiber noch 6geil selbst ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen einem Nutzer und einem ICP.
3. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen der ICP.

§11 Rechte

Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und allen Materialien, die 6geil gehören, liegen ausschliesslich beim Betreiber. Der Betreiber ist Inhaber sämtlicher Urheberrechte an den oben genannten Rechten.
Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschliesslich zu den in dessen Geschäftsbedingungen Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. - egal zu welchen Zweck - ist unzulässig.

§12 Haftung

1. Der Betreiber stellt über 6geil eine Datenbank zur Verfügung, in der Nutzer Übereinstimmungen mit anderen Nutzer überprüfen können und Kontakt mit Nutzern aufnehmen können. Der Betreiber hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. Der Betreiber kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für die Richtigkeit und den Erfolgt der Profile übernimmt der Betreiber ebenfalls keine Haftung. Nutzer können, auch wenn dies nicht gestatte ist, unrichtige Informationen eingeben oder das 6geil-System zu einem anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Mitteln nutzen. Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung des 6geil-Systems ist jede Haftung des Betreibers ausgeschlossen. Der Betreiber übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Nutzerprofile und deren Auswertung im Hinblick auf die Kompatibilität mit anderen Nutzern.
2. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für Systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von 6geil. Der Betreiber haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem 6geil-Service des Betreibers aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat, insbesondere der Ausfall von Kommunikationsgesetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt der Betreiber keine Haftung.
3. Für Schäden, die nicht auf Grund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet der Betreiber nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungshilfen und nur in dem Verhältnis, in dem er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.
4. Der Betreiber haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungshilfe des Betreibers eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
5. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§13 Freistellung

Jeder Nutzer stellt der Betreiber hiermit von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Nutzer, wegen des Ausfalls von Dienstleitung für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, frei. Ferner stellt jeder Nutzer den Betreiber von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoss gegen diese Bedingungen ergeben.

§14 Mitteilungen

Mitteilungen von 6geil bzw. von dessen Betreibe an die Nutzer von 6geil erfolgen über entsprechende Bildschirmmasken nach einem "Login" oder per E-Mail. Mitteilungen von Nutzer an 6geil bzw. an dessen Betreiber müssen per E-Mail an die auf den 6geil-Seiten ausdrücklich genannten Adressen, auf den 6geil-Seiten ausdrücklich genannten Formularen oder auf dem Postwege erfolgen.

§15 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

Der Nutzer kann wegen eigener Ansprüche gegen den Betreiber nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.

§16 Änderungen der Nutzungsbedingungen

Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Der Betreiber wird den Nutzer ausdrücklich auf die jeweiligen Änderungen hinweisen. Der Nutzer hat die Möglichkeit den geänderten Nutzungsbedingungen innerhalb einer Frist von zwei Wochen zu widersprechen. Hierauf weist der Betreiber ausdrücklich mit jeder Änderung hin. Wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb der Frist widerspricht, haben die neuen Nutzungsbedingungen für diesen Nutzer ab dem Tag des Fristablaufes Geltung.

§17 Allgemeines

Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und dem Betreiber von 6geil gilt das recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder Unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der Übrigen Nutzungsbedingungen unberührt.

§18 Widerrufsrecht

Jeder Nutzer hat das Recht, das Vertragsverhältnis ohne Angaben von Gründen innerhalb von 1 Woche, gerechnet ab Erhalt dieser ordnungsgemässen Widerrufsbelehrung in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder per E-Mail gegenüber dem Betreiber unter der im Impressum angegebenen Adresse zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Datum des Vertragsbeginns (Beginn der Mitgliedschaft). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die bereits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.